Allgemeine Geschäftsbedingungen (für die mobile App)

für die Nutzung der mobilen App namens mealy –

ein Produkt der netztronauten UG (haftungsbeschränkt), Kelbraer Str. 7, 12059 Berlin

(eingetragen im Handelsregister Berlin-Charlottenburg unter HRB 169048 B)

Stand: 18.08.2015

I. Anwendungsbereich

(1) Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen der netztronauten UG (haftungsbeschränkt) und den natürlichen und juristischen Personen (nachfolgend „App-User“ genannt), welche die mealy-App nutzen.

(2) Die netztronauten UG (haftungsbeschränkt) bietet die mobile App mealy an, welche den App-Usern Rezepte inkl. Zubereitungsschritte und Zutaten, Informationen zu den jeweiligen Rezepten und zu den Food-Bloggern sowie Einkaufslisten und Favoritenlisten bereitstellt. Aus den Zutatenlisten der Rezepte können die App-User außerdem eine Einkaufsliste generieren sowie eigene Zutaten auf die Einkaufsliste hinzufügen. Durch den Download und/oder die Nutzung der mealy-App akzeptieren Sie diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB”). Diese Bedingungen gelten als vereinbart, wenn etwas anderes nicht explizit schriftlich vereinbart oder gesetzlich angeordnet ist.

Die AGB gelten in der aktuellen Fassung zum Zeitpunkt des App-Downloads als akzeptiert.

(3) Alle Angaben, die Sie bei der Kontoerstellung machen, müssen aktuell und wahrheitsgemäß sein. Ihr Passwort dürfen Sie nicht an Dritte weitergeben, Sie müssen es für Unberechtigte unzugänglich sicher verwahren und uns ein Abhandenkommen oder eine Weitergabe sofort in Textform mitteilen. Darüber hinaus sollen Sie Ihr Passwort für den Account Ihres mobilen App-Stores (bspw. Google Play oder Apple App Store) nicht an Dritte weitergeben. Für Missbrauch, z.B. für jegliche unberechtigte In-App-Einkäufe von Dritten mit Ihrem Passwort, und die daraus resultierenden Forderungen, haften Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(4) Die netztronauten UG (haftungsbeschränkt) behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft nach folgendem Verfahren zu ändern: Hierzu werden Ihnen die vorgesehenen Änderungen sowie ein Hinweis auf Ihr Widerspruchsrecht beim Start der mealy-App angezeigt. Die Änderungen treten mit der weiteren Nutzung der mealy-App in Kraft. App-User, die die neuen Nutzungsbedingungen nicht akzeptieren wollen, haben die Gelegenheit, den Änderungen zu widersprechen und die App zu deinstallieren.

II. Leistungen und Gegenstand

(1) Die netztronauten UG (haftungsbeschränkt) stellt über die mealy-App für Ihre App-User Rezepte inkl. Zubereitungsschritte und Zutaten, Informationen zu den jeweiligen Rezepten und zu den Food-Bloggern sowie Einkaufslisten und Favoritenlisten bereit.

(2) Die mealy-App kann kostenlos installiert werden. mealy bietet Rezepte von Food-Bloggern und anderen, die Sie in Ihre Favoritenlisten speichern und nachkochen können. Auch können Sie die Zutaten der Rezepte auf die Einkaufsliste setzen und Ihre Einkaufsliste beliebig bearbeiten. Die meisten Rezepte sind kostenlos. Es gibt zusätzlich kostenpflichtige Premium-Rezepte, die zur Ansicht über einen In-App-Kauf gekauft und bezahlt werden müssen. Diese Rezepte sind entsprechend gekennzeichnet und der jeweilige Preis ist angegeben. Bevor Sie verpflichtet werden, Gebühren zu zahlen, haben Sie die Möglichkeit, die anfallenden Gebühren, die erhoben werden, zu überprüfen und zu akzeptieren. Die Gebühren werden in der Landeswährung Ihres App-Stores wie z.B. Euro (€) oder Schweizer Franken (CHF) angezeigt. Die Rezepte (virtuelle Güter), die Sie in der mealy-App erwerben oder durch Ihre Aktivitäten verdienen, können nur in Verbindung mit der mealy-App eingesetzt werden. Diese Elemente sind nicht gegen Geld oder andere Gegenstände einlösbar und können nicht erstattet werden.

(3) Die netztronauten UG (haftungsbeschränkt) kann die Gebühren für die mealy-App oder jede Funktion der App für künftige, nicht aber für zurückliegende Aktionen oder Konditionen, jederzeit ändern.

(4) Die mealy-App stellt keinen Online Shop zur Bestellung materieller Güter dar. Alle in der App dargestellten Informationen dienen lediglich als Hilfestellung für den Einkaufsprozess im Supermarkt und sind keine Angebote im Rechtssinn. Über mealy kommen keine Verträge über den Kauf der dargestellten Lebensmittel und anderer materieller Güter zustande. Die mealy-App agiert als Vermittler oder Werbepartner für andere Anbieter, die den Verkauf von Produkten anbieten. Die App-User von mealy sind bei einer Kaufabsicht selbst verpflichtet, sämtliche für den Vertragsschluss wesentliche Informationen und deren Aktualität anhand der Angaben des Supermarktes zu überprüfen.

III. Gewährleistung und Gewährleistungsausschluss

(1) Aus dem Nutzungsvertrag mit den App-Usern der mealy-App haftet die netztronauten UG (haftungsbeschränkt) nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Fälle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen für sich und sämtliche gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte und Erfüllungsgehilfen.

(2) In allen anderen Fällen ist die Haftung von der netztronauten UG (haftungsbeschränkt) ausgeschlossen.

(3) Insbesondere ist auch die Haftung für fehlerhafte Rezepte, falsche Rezept-Vorschläge, falsche Angaben zur Ernährungsweise oder zu Zutaten sowie für fehlerhafte Zubereitungsschritte ausgeschlossen.

(4) Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(5) Die netztronauten UG (haftungsbeschränkt) stellt mealy in der Form und mit den Funktionen bereit, die jeweils gerade verfügbar sind. Ein Anspruch auf Bereitstellung oder Beibehaltung bestimmter Funktionen besteht nicht. Hinsichtlich der Verfügbarkeit des Systems wird keinerlei Garantie abgegeben. Sie kann zeitweise durch Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen im Ganzen oder in Teilen, z.B. hinsichtlich einzelner Funktionen eingeschränkt sein (“eingeschränkte Verfügbarkeit”). Eine Haftung für Folgen eingeschränkter Verfügbarkeit – gleich welcher Art und aus welchem Grund – ist ausgeschlossen.

(6) Die netztronauten UG (haftungsbeschränkt) haftet nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Verfügbarkeit der von Dritten eingegebenen oder zur Verfügung gestellten Daten.

IV. Datenschutz

Zum Datenschutz beachten Sie bitte unsere gesonderten Datenschutzhinweise unter http://www.mealy-app.com/datenschutzhinweise-mobile-app/.

V. Sonstiges

(1) Diese AGB sowie die Nutzung der Services bestimmen sich nach deutschem Recht mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienstleistungen und/oder diesen AGB sind die Gerichte in Berlin ausschließlich zuständig, sofern beide Parteien Kaufmann sind oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland haben, den Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt haben oder wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

(2) Sofern es sich bei dem Mitglied um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.